Islam und Deutschland 2a: (K)eine Frage des Hasses

Ein kurzes Statement zum bevorstehenden Gespräch zwischen der AfD-Spitze und Vertretern des Zentralrats der Muslime: Hass schwingt sicher sowohl bei manchen Anhängern als auch in den Führungsstrukturen der Partei mit, aber die Einstellung der Partei darauf zu reduzieren greift zu kurz. Es geht nicht um Hass sondern um die brisante Frage nach der eigenen Identität.

Die Tagesaktualität des kurz bevorstehenden sicher interessanten aber zugleich vorhersehbaren Treffens nötigt mich zu einem kurzen Statement. Die Reihe wird mit einem großen Beitrag 2 noch fortgesetzt und soll sich in Beitrag 3 noch einmal ausführlich mit manchen Positionen des AfD-Parteiprogramms und dessen anti-islamischer Grundstimmung auseinandersetzen.

Beweggrund für diesen Beitrag ist eine Bemerkung, die jetzt im aktuellen Vorlauf in der Berichterstattung immer wieder als Zitat oder sinngemäß aufgetaucht ist. Es geht um die Frage des Hasses.
Kurz nach dem Parteitag gab es eine Einladung des Zentralrates an die AfD-Führung für ein mitunter auch klärendes Gespräch. Das diese Einladung auch schon flankiert war mit Vorwürfen von Hass und Populismus macht die Gesprächssituation vielleicht von vornherein nicht angenehmer, aber das ist denke ich ein sehr beachtenswerter Schritt des Zentralrates der Respekt verdient. Es ist aber – und das war mit vorhersehbar gemeint – dass das Ganze zu keinem grundsätzlichen Ergebnis führen wird. Ich glaube das höchste der Gefühle wird das Verständnis wohl aber nicht die Akzeptanz der jeweiligen Positionen der Gegenseite sein.

Der Zentralrat muss sich ganz zwangsläufig schützend vor seine Anhänger stellen, die sich mit einer Absage an ihre Religion sowohl ausgegrenzt, abgewertet als auch bedroht fühlen. Die angestellten NS-Vergleiche legen den Schluss nahe, dass man die Sorge trägt, dass Muslime für ihren Glauben demnächst in Lager abgeschoben werden könnten. Leider trägt das unerträgliche Verhalten von Elementen aus dem rechten Spektrum und derer Sprachrohre (auch in der AfD) nicht unbedingt dabei, diesen Eindruck zu zerstreuen – im Gegenteil.

Das Klima erklärt eine Denkweise, die Aussagen wie dieser zugrunde liegt:

„Mazyek hatte die Spitze der islamfeindlichen AfD Ende April zu einem Gespräch eingeladen. ‚Wir wollen wissen: Warum hassen Sie uns?‘, begründete er den Vorstoß.“

[Quelle: http://web.de/magazine/politik/frauke-petry-gespraechseinladung-zentralrats-muslime-31547674 | abgerufen: 23.05.2016 00:55 Uhr]

Oder der aus einer aktuelleren Meldung:

„Mazyek sagte der ‚Welt am Sonntag‘: ‚Populismus, persönliche Angriffe und Hass sind keine Form des Dialoges, noch ersetzen sie die Kraft der Argumente.‘ „

[Quelle: http://web.de/magazine/politik/frauke-petry-schlaegt-treffen-muslimen-scharfe-toene-31574080 | abgerufen: 23.05.2016 00:59 Uhr]

Zentral ist der Begriff des Hasses. Ich erwarte wie gesagt nicht ohnehin soviel von dem Gespräch, höchstens ein gegenseitiges Verstehen, warum die jeweils andere Seite zu ihrer Position gelangt ist, mehr nicht. Allerdings die bereits vorauseilende Determination, dass die Position der anderen nur auf Hass und Populismus gegründet sei, würde selbst das ad absurdum führen, das ganze Gespräch zu einer vornherein zwecklosen Farce machen.

Man kann nicht abstreiten das Rassismus und Hass auch in Teilen der AfD eine Rolle spielen und bei deren vielfältigen Anhängern ohne Parteibuch auch ohnehin solche Elemente dabei sind. Aber ich für meinen Teil persönlich teile zumindest diese Überzeugung der AfD. Auch ist sie für die nationalistische Perspektive durchaus eine relevante. Ich kann hier also nicht für die Partei, alle ihre Mitglieder, alle ihre Wähler oder Sympathisanten sprechen, aber ich denke zumindest für jenen Teil die die Ansicht der AfD teilen, dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre ohne sich dabei den Hass und den Furor von Brandstiftern, Rechtsterroristen und ähnlichen Gestalten zu Eigen zu machen.

Um der Pointe meines kommenden Artikels an der Stelle vor- und eine Linie meines ersten Artikels aufzugreifen: Religion hat immer zwei Gesichter, einmal das transzendente, philosophische Modell – die Philosophie der letzten Dinge auf der einen Seite und die religiöse Praxis auf der anderen Seite, die kulturell codiert ist, die wiederum wechselseitig auch die Kultur codiert. In einem Fall geht es um philosophische Ansichten, einen Kern, der weltanschaulich aber identitätsneutral ist. Im anderen Fall geht es darum das Religion Identität anhaftet und sie auch Identität schafft.

Ich bin Atheist und halte allgemein nicht viel von der Religion aber sofern sie sich auf mein Leben nicht weiter auswirkt, sprich sich weitgehend auf die transzendentalen Aspekte konzentriert und ich damit nicht in Berührung komme. Wir erleben durch die Zuwanderung von Muslimen in der Vergangenheit und auch jetzt auch verstärkt in der Gegenwart, wie bereits an anderer Stelle erwähnt, dass das Religiöse im Alltag stärker wird, die Diskussionen, die man ewig nicht führen musste, plötzlich wieder auf das Tableau kommen und Religionskriege, die wir für überwunden glaubten, inzwischen wieder in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Alles Zumutungen, die wir nicht zwingend mit den Menschen, den Muslimen, aber ihrem Glauben identifizieren und die wir bei allem Verständnis, auch für den eindeutigen Missbrauch dieses Glaubens, die nicht determinierten aber dennoch vorhandenen Probleme kausal darauf zurückführen müssen. Gewisse Debatten müssten nicht geführt werden, gewisse Konflikte (ethnisch-religiöser Natur) gäbe es gar nicht erst.

Und die Tatsache das Aussagen wie die das Islam zu Deutschland gehöre und durch Migration Deutschland muslimisch oder muslimischer werde, stellen die Identitätsfrage, die auf Autochthone wie eine Bedrohung wirkt. Verbunden mit den Apologeten einer multikulturellen Gesellschaft, die darin gar einen wünschenswerten Aufbruch sehen will, wird dann auch nahegelegt, dass man es in diesem Zusammenhang als Aufgabe betrachten solle, sich seiner eigenen Identität zu entledigen, damit man den Islam als Teil von sich annehmen kann.

Es ist nicht der Hass und nicht die Herabsetzung die uns antreibt. Ich sehe im Islam keine parasitäre Religion und in Arabern keine minderwertigen Menschen, wie der angestellte NS-Vergleich nahelegen würde, Hass mag sich nicht einstellen, ich wüsste nicht, was der Anlass sein sollte und Hass aus purer Freude an selbigem oder an daraus resultierender Gewalt… dafür scheine ich offenbar nicht Psychopath genug zu sein, um so etwas zu entwickeln. Ich hasse nicht und viele andere sicher auch nicht. Es geht um eine brisante politische und gesellschaftliche Fragestellung, um Dinge die uns wichtig sind.

Der Hass der sich einstellt ist ein ggf. ein politischer, vielleicht auch eher Wut auf eine Politik, die eine aus unserer Sicht bedrohliche Migrationspolitik fährt, Argumente unserer Seite nicht zur Kenntnis nimmt, abtut oder sogar diffamiert. Und auf eine Politik die es inzwischen, wenn es denn schon Migration gibt, darauf verzichtet, die eigene Kultur und Identität auch als Angebot an die Zugewanderten stark zu machen und zu sichern, nein im Gegenteil sogar zum Teil ihr möglichstes tut um genau das, was für uns werthaltig und wichtig ist, zu entkernen und aufzulösen, allein weil es der vermeintlich besseren Vorstellung einer irgendwie offenen Gesellschaft im Wege steht.

Es geht um eine Unterscheidung, die wir für uns und nicht die Welt treffen wollen. Ein allgemeiner Hass auf den Islam wäre grenzenlos. Wir würden muslimischen Staaten missgönnen muslimisch zu sein, wir würden Araber hassen, doch wie ich an anderer Stelle schon betonte, ist es gerade der Nationalismus der im Respekt vor der Identität sowohl das Eigene wie auch das Andere respektiert. Wir respektieren den Islam allgemein (auch wenn wir ihn oder Aspekte davon kritisieren können) und schätzen die weltweite Vielfalt auch an arabischer Kultur.
Die Unterscheidung die wir treffen wollen und müssen ist intern. Ja es leben Muslime in Deutschland und sie sind zugewandert, aber deshalb gehört weder die kulturelle Identität, noch die Religion die sie mit sich bringen zu Deutschland. Zu Deutschland gehören sie als Staatbürger oder als akkulturierte Deutsche durch das, was sie hier im Land durch das politische System und an einheimischer Identität aufnehmen und nicht dadurch, dass diese Identität soweit ausgehöhlt wird, nur damit alles Mögliche da eingebaut werden kann. Doch genau letzteres ist in den vergangenen Jahren häufig die leitende gedankliche Maxime der Debatten gewesen und ruft dann zurecht Widerstand hervor, der sich ironischerweise eigentlich um mehr Vielfalt bemüht, in dem er sich der Nivellierung starker nationaler Identitäten widersetzen will.

Die AfD handelt in diesem Sinne nicht populistisch sondern demokratisch, in dem sie nämlich ihre Aufgabe als Partei ernst nimmt und die Vertretung dieses Teils der Bevölkerung übernimmt, der eben von anderen Parteien zurückgelassen worden ist und formuliert Kritik an Religion und Aspekten religiöser Praxis, die von anderen Parteien schuldhaft geduldet werden, obwohl sie den Bürgern durchaus moralisches Unbehagen bereiten (erkennbar auch daran, dass sich einige der Kritikpunkte bspw. an der Beschneidung von Jungen mit denen der Linkspartei treffen).

Um also auf die Beiträge zurückzukommen. Es ist keine Frage des Hasses (und auch nicht der Religion in ihrem transzendentalen Kern), es geht einerseits um die enorm wichtige Frage nach der Identität und danach was der Islam in dieser Gesellschaft dürfen sollte und was nicht. Und das sollte auch der Zentralrat einsehen, ansonsten wird es kein Verständnis der Position der AfD bzw. der Leute geben, die sie in dieser Angelegenheit vertritt.

Islam und Deutschland 1: Wie halt ich’s mit der Religion?

Erster Teil der Mini-Serie zur Islam und Deutschland-Debatte. Wie stehe ich persönlich zur Frage der Religion und was sind meine Gedanken zu vermehrter religiöser Erhitzung der letzten Jahre und was wäre aus meiner Sicht die nationalistische Perspektive auf Religion.

Ich denke diese als Gretchenfrage berühmt-berüchtigt gewordene Frage aus Goethes Faust trifft einen wichtigen Kern der Sache:

„Nun sag, wie hast du’s mit der Religion? Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub, du hältst nicht viel davon.“

Wer über Religion reden will, sollte wohl von seiner eigenen Position dazu nicht schweigen. Ich will also kurz redlicherweise meine Position dazu skizzieren, damit begreiflich wird mit welchem Vorverhältnis ich an die Dinge herangehe. Ich warne die ersten Abschnitte sind sehr subjektive und damit auch ausführliche Selbstbetrachtungen und ggf. nicht sonderlich interessant.

Gottesfern bis ins Mark

Ein Dozent von mir brachte es mal auf den Punkt, dass er religiös „unmusikalisch“ sei. Ich denke diese Beschreibung träfe auf mich ebenso zu. Ich wurde nicht anti-religiös aber eben auch nicht religiös erzogen. Ich kann also auch nicht sagen meine Meinung wäre jetzt eine rebellische Abgrenzungsbewegung gegen Autoritäten gewesen oder gestreute Skepsis. Ich diskutierte mit einem Freund vor einiger Zeit schon Agnostizismus. Während der Atheist der festen Überzeugung ist, dass es keinen Gott/ Götter gibt, ist der Agnostiker der ewige Zweifler, der einwendet man könne weder das eine noch das abschließende endgültig beweisen (aus meiner Sicht aber im Sinne der Pascalschen Wette häufig trotzdem nur allzu bigott ist). Ich bin unschlüssig. Gott oder der tatsächliche Glauben waren mir immer unglaublich fern. Wenn es denn einen Gott gab, war er mir egal. Er spielt für mein Leben keine Rolle. Ich kann mit keiner seiner Religionen in Form tatsächlichen Ernstes etwas anfangen, mit dem Konzept nichts und im Endeffekt könnte mir die ganze Sache egaler auch nicht sein, weil sich meine Gedanken schon immer eher auf menschliche Werke ausrichteten.

Das heißt nicht, dass ich keine Verbindung zur Religion als narrativem Hintergrund gehabt hätte. Ich bin kein völlig seelenloser Denker der entzauberten Welt. Ich fand Faszination im Mythos, in Sagen, in den Erzählungen und den aus ihnen hervorgegangenen Kunstwerken der Religionen. Für mich persönlich war das eher alles eine spannende Geschichte, ein Ausdruck unseres eigenen schöpferischen Werkes und unseres tiefsinnigen Geistes als Menschen (man bedenke nur die Abstraktionsleistung sich einen ewigen und allmächtigen Aufseher im Himmel zu imaginieren!) und war so auch immer mit der Erzählung dahinter verknüpft, nur fiel mir nie schwer so etwas – auch in ihrer sprachlichen oder optischen Überwältigungsleistung – von der Realität zu trennen.

Ich würde zwar tendenziell auch eher glauben, dass es Gott nicht gibt und mich damit eher unter den Atheisten einreihen, statt wie der Agnostiker ewig zu zweifeln und dann vielleicht doch noch zu Gott zu finden, im Endeffekt ist es irrelevant weil ich nicht davon ausgehe, wenn es ihn nun gibt oder nicht, dass er sich in Form irgendeiner langatmigen Offenbarung, die offenkundig das Werk menschlich-schriftstellerischer Leistung ist, mit einer derartigen Präzision offenbart hat, als das es statthaft wäre auch nur irgendetwas davon aus etwas anderem als durch persönliche, weltbezogene Auffassung vom Richtigen zu befolgen (und nicht etwa, um die Ansprüche einer ewigen Imagination zu erfüllen).

Gleichsam halte ich Religion nicht im Sinne linker bzw. marxistischer Religionskritik ausschließlich für ein Herrschafts- und Unterdrückungselement. Das kann es werden und organisierte, institutionalisierte Religion hatte auch immer auch mehr als nur einen Hang dazu, aber das würde wohl das Bedürfnis der Menschen nach Seelsorge, nach Weltdeutung und nach Transzendenz zu einer Fußnote in einem ausgeklügelten Herrschaftssystem degradieren und das halte ich für nicht sinnvoll. Kann man aber sagen, dass ich diese Bedürfnisse nicht habe? Ich denke doch. Jeder hat sie. Auch der trockenste Wissenschaftler wird sie haben, nur geht man wohl fehl in der Annahme, dass diese Bedürfnisse allein von der überweltlichen Religion gestillt werden könnten. Vielmehr hat sich im Zuge der Renaissance, des Humanismus und der Wiederentdeckung des Ichs (zumindest für Europa) wieder ein Pfad der weltlichen Selbstverwirklichung eröffnet. Areligiöse Menschen finden ihre Transzendenz in der Welt selbst, durch das, was sie in ihr Hinterlassen.

Was bleibt also für mich festzuhalten? Religion ist für mich vor allem eine spannende Erzählung, als philosophisches oder lebensgestalterisches Konzept taugt sie für mich allerdings nicht im geringsten. Das Weltliche ist eher meine Sphäre.

Der Blick des Zehnjährigen

Als Kind hat man häufig einen sehr unspezifischen und häufig auch weltfremden Blick auf das Geschehen, dass sich nicht unbedingt in den eigenen Erfahrungshorizonten abspielt. Religion war für mich eines dieser Dinge seinerzeit. In dem Ort aus dem ich komme haben wir eine wunderschöne Kirche stehen. Ich schätze das Gebäude wegen seiner Architektur und meiner damals großen Begeisterung für Burgen und Ritter. Ich hatte auch schon das Bewusstsein, dass es um etwas Religiöses dabei ging (und hatte auch schon Vorstellungen davon, was das bedeutet) für mich war das aber eher weit weg. Religion war sozusagen ein Spiel. Sie war fester Bestandteil der Spiele, die ich seinerzeit spielte und der Romane, die ich las oder der Serien, die ich schaute (Herkules, Xena, Papyrus). Wir reden hier von polytheistischen, vergangenen Götterwelten. Das Christentum unterschied sich für mich damals qualitativ in nichts von dem. Es war vielleicht genau der Kontrast: das areligiöse Elternhaus, diese Medien und dann religiöse Praxis, die eben auf mich damals schon wirkte wie eine Tradition, die man pflegt (so wie Weihnachten oder Ostern bei uns gefeiert wurde, gänzlich ohne religiösen Kontext) aber mit dem Tagesgeschehen an sich wenig zu tun hat.

Als ich zehn war behandelten wir das Thema Religion im Ethikunterricht (in der Nachschau betrachtet hat mich der Unterricht trotz teils extrem wechselnder Qualität und Konsistenz ebenso mitgeprägt wie Geschichte und Sozialkunde seinerzeit). Wir befassten uns mit den „Welt“religionen (was allerdings hieß nur Judentum, Christentum und Islam ; dieser komische polytheistische Hinduismus war meiner Lehrerin scheinbar zu weltfremd oder er war, wie der  Buddhismus übrigens auch – und das ist eine wichtige Anmerkung – wohl nicht in das enge Schema zu pressen, dass ein-einhalb Jahrtausende Monotheismus-Rezeption hinterlassen haben). Ich will das an der Stelle nicht überbewerten. Es war eher ein klassischer und niedrigschwelliger Unterricht, der sich mit den wichtigsten Grundüberzeugungen, Unterschieden, Eigenheiten und Gemeinsamkeiten der drei Religionen befasste. Man kann das also nicht überbewerten, da wir bei keiner der drei jetzt in die theologische Tiefe gingen, aber ich finde – auch jetzt noch – das wir damit auch das Ziel eines Ethik-Unterrichts verfehlt hätten, der nun einmal etwas anderes ist als Religionsunterricht. Religion ist ein Thema weil es zur gesellschaftlichen Praxis dazu gehört und auch Teile unserer moralischen oder philosophischen Konzepte daher stammen, aber eben nur ein Teil.

Wenn ich mir diesen durchaus naiven Blick seinerzeit auf das Thema/ den Gegenstand vergegenwärtige, erklärt dies auch mein in den kommenden Jahren wachsendes Unverständnis. Religion waren aus dem Verständnis, das ich für mich selbst gewonnen hatte, dreierlei Dinge: eine traditionsbedingte Praxis (mit entsprechenden Kulthandlungen), aufgrund eines bestimmten Glaubens an die eschatologischen/ die letzten Dinge aufgrund des Bedürfnisses nach Trost, Weltdeutung oder Erlösung. Das reale Leben und der Glaube stellten für mich zwei Dinge dar, die nur dadurch zusammen kamen, wenn sich die religiöse Gemeinde eben zur Kulthandlung versammelte. Dieser Eindruck wurde nämlich durch meine tatsächliche Lebenserfahrung zu der Zeit entsprechend verstärkt. Das Aufwachsen in einer ostdeutschen Ortschaft, wo quasi historisch bedingt der Glaube demontiert ist, legte mir diesen Eindruck nah. Religion war kein großes Thema. Wer glaubte der ging in die Kirche, wer nicht der nicht und thematisiert wurde das darüber hinaus nicht, während christlich geprägte Feste und Weihnachtslieder aber faktisch völlig verweltlicht auch unter Atheisten kulturelles Gemeingut waren, kein religiöses. Religion war damit etwas Privates, dass man zu besonderen Zeiten gemeinschaftlich teilte, dass sich aber im Leben der Menschen darüber hinaus nicht niederzuschlagen schien und wo das eine wie das andere mal mit mehr, mal mit weniger Augenzwinkern akzeptiert wurde.

Unverständnis kam auf als sich mein Horizont weitere, es klar wurde, dass sich Leute ob der richtigen Auslegung oder Ausübung des Glaubens umbrachten, dass Religion auch mit unter offensiv gelebt wurde und sich nicht etwa auf die spirituellen Fragen beschränkten sondern handfeste Regelungen des Lebens nicht allein der Kulthandlungen aufzustellen vermochten bzw. der Lebenswandel zum Teil der Kulthandlungen gehörte. Das es um Missionierung und Absolutheitsansprüche ging. War es zuvor einfach Religionsfreiheit für leicht machbar oder selbstverständlich zu halten (platt ausgedrückt, verstand ich den interreligiösen Konflikt eher so, dass man sich um die kleingeistige Frage stritt wie Gott nun heißen und welches Buch man benutzen soll) wurde es nun… kompliziert. Das mag jetzt vielleicht so wirken, als sie das als schockierende Erkenntnis plötzlich über mich gekommen aber tatsächlich ist das natürlich ein Erkenntnis- und Erlebnisprozess über etliche Jahre gewesen.

Im Endeffekt verstand ich, dass Religion rein praktisch so viel mehr Implikationen mitbringt, die über die Grundfunktionen, die ich persönlich nach wie vor als Kern des Ganzen identifizieren würde, hinausgehen und da lag und liegt für mich seitdem das große Problem, weshalb ich in religiöser Hinsicht noch „unmusikalischer“ wurde als ich das von vornherein war. Es war auch nicht nur der real-existierende Islam, als ich erstmals mit ihm Berührung kam, der mich da abgestoßen hat, jedes Schulkreuz in Bayern, jede religiös verbrämte Debatte über Sterbehilfe, über Abtreibung, über Sexualmoral oder die Frage ob Homosexuelle heiraten dürfen oder nicht löste ähnliche Abstoßungsreaktionen aus.

Erodiert die Säkularisierung?

Wie ich bereits anekdotenhaft erzählte war es für einen Atheisten ein einfaches Leben, in dem ich aufwuchs. Wer religiös war, übte das im Privaten aus, öffentlich waren andere Dinge wichtiger. Die Religionsfreiheit die unsere Gesellschaft gewährt, war ohnehin nur möglich in dem die Religion noch viel mehr Privatsache wurde und das weltliche als davon stärker unabhängige und eigenwertige Sphäre etabliert wurde. Ein Konflikt übrigens – und das sollte man nicht verschweigen – der in Europa seit dem Mittelalter andauerte, mehrere Höhepunkte durchlebte und eigentlich auch nie vollständig abgeschlossen wurde, selbst da nicht, wo wie in Frankreich laizistische Regime errichtet wurden. Ich denke am nützlichsten war eine Verknüpfung religiöser Institutionen mit staatlicher Kuratel, wie wir sie in Deutschland seit einigen Jahrzehnten pflegen. Ironischerweise sorgt gerade die Verschränkung für eine stärkere Bändigung und Integration des Religiösen durch das Weltliche, was insgesamt die Verträglichkeit erhöhen dürfte. Es ist allerdings auch ein fragiles Gleichgewicht, dass das Ergebnis der oben erwähnten Verweltlichungsprozesse der vorangegangenen Jahrhunderte ist, gegen die sich die Kirche zu allen Zeit auch mit gewisser Gewalt gestemmt hatte.

Wenn wir also über Religionsfreiheit (auch im Sinne der Freiheit von Religion reden) dann müssen wir mitdenken, dass diese als Teil der Verfassung bereits auf dem informellen Konsens einer fortschreitenden Verweltlichung des Lebens (auch wenn der Glaube zu der Zeit noch lebendiger war als heute) basierte.

Welche Sorgen, weshalb ich die Zwischenüberschrift auch in Frageform formulierte, habe ich bezüglich der  Zukunft? Menschen die zuwandern, sind keine tabulae rasa. Sie bringen aus ihren Herkunftsländern viel Immaterielles mit, unter anderem Ansichten, die Religion und eine bestimmte Auffassung davon. Das betrifft selbstverständlich nicht nur  Muslime sondern gilt genauso für orthodoxe Christen, erkonservative Katholiken udgl. mehr. Muslime stehen vor allem wegen der besonderen Zahl im Fokus des Ganzen. Aufgrund spezifischer Migrationsphänomene (Nähe-Distanz-Verhältnisse bspw. ist dann sogar auch eine durch Abgrenzung motivierte verstärkte Rückkehr zur Religion in jüngeren Generationen zu beobachten). Worauf ich generell hinaus will ist, dass durch Migration auch der Import eines lebendigeren oder heißeren Religionsverständnisses stattfindet, der auf eher erkaltete Gesellschaften trifft.

Während die Freiheit von religiösen Symbolen in Schulen oder im Staatsdienst sich endlich langsam etabliert hatte (von der Verweigerung der Exekutive in Bayern das auch dort umzusetzen mal abgesehen, was zurecht kritikwürdig ist) und inzwischen sind wir wieder in einer Situation angekommen, wo darüber diskutiert wird, ob bspw. Kopftücher als religiöse Symbole beim Lehrpersonal, bei Schülerinnen oder im Staatsdienst zulässig sind, wo das Urteil Berliner Richter, die eigentlich nur die allgemeine Praxis jedwede religiöse Symbole (der Bannstrahl trifft damit bspw. auch das offene Tragen eines Kreuzes) aus der Schule herauszuhalten mit der Entscheidung gegen das Kopftuch bekräftigt haben, dafür Kritik einstecken müssen. Wir befinden uns in Zeiten wo eine selbsternannte Scharia-Polizei den unmoralischen (weil gegen die Grundsätze einer Religion verstoßenden) Lebenswandel anprangert, wo darüber diskutiert wird, ob es Gebetsräume an Schulen oder anderen öffentlichen Einrichtungen geben sollte oder müsste, man aber – sobald dann auch andere religiöse Gruppe ein solches fordern – dann auch wieder schmallippig wird. Der aktuelle UniSPIEGEL ist dabei auch wieder ein schönes Rührstück darüber unter welchen schrecklichen Bedingungen, sofern man dem Tenor des Heftes folgt, muslimische Studenten ihren Glauben nur ausleben dürfen; zum Beispiel die Zumutung für ihre religiösen Verrichtungen nur einen Balkon in der Mensa zur Verfügung zu haben. An der Stelle will sich aber niemand ernsthaft die Frage stellen, ob es wirklich notwendig ist, das sie mit ihrer Kulthandlung nicht bis nach der Uni warten und dafür eine Moschee oder die eigene Wohnung aufsuchen.

Ebenso unschön ist es wenn dann religiös motivierte Konflikte damit ebenso ins Land getragen werden, obwohl sie mit Deutschland an und für sich nichts zu tun haben, sprich wir damit zum Gefechtsfeld für Konflikte anderer Art werden. Ich spreche nicht vom Terrorismus. Islamistischen Terror müssten wir (egal ob wir Muslime hätten oder nicht) allein schon deshalb fürchten, weil wir als Teil der westlichen (auch gerne christlich aufgefassten) Welt zum erklärten Feindbild des islamistischen Terrors gehören. Aber wenn Konflikte innerhalb der Muslime (unterschiedliche Strömungen, gemäßigte gegen Extremisten) ausgetragen werden oder Konflikte zwischen den Religionen entbrennen dann durchaus auch, weil wir Menschen aufgenommen haben für die Religion nicht nur noch Frage der Eschatologie sondern praktische Wirklichkeit ist. Deutschland verzeichnete in den letzten Jahren wieder vermehrt Antisemitismus der jedoch nicht auf eine erhöhte Aktivität der Nazis (die weiterhin eine wichtige Rolle spielen) zurückzuführen ist, sondern aus muslimischen Kreisen, die ihre Geringschätzung des Judentums (freilich auch historisch-politischen aber leider auch aus religiösen Gründen) zu Übergriffen kommen lassen. Auch der Anschlag auf ein Sikh-Gebetshaus vor nicht allzu langer Zeit hatte eine interreligiöse Komponente, um den religiösen Extremismus allgemein nicht zu vergessen.

Auf der anderen Seite betrifft das nicht nur Muslime. Herausgefordert oder angeregt durch diese Erhitzung der religiösen Diskussion kriechen auch einheimische, christliche bigotte Strömungen wieder ans Licht und versuchen in Anschmiegung und Austausch mit identitären Kräften ebenfalls unter dem Wahlspruch „Gegen die Islamisierung des Abendlandes“ eigentlich ihre religiös-verbrämten-erzkonservativen Positionen in die Politik einzubringen, die sie, was nicht wirklich erstaunlich ist, häufig mit den Extremisten unter den Muslimen tendenziell teilen.

Ich sehe, wie klar geworden sein dürfte, Religion generell kritisch und die durch Zuwanderung bedingte wieder erstarkte religiöse Position und religiöse Einflussnahme ebenso wie das Entstehen neuer, eigentlich fremder religiös-politischer Konflikte mit erheblicher Sorge bezüglich der Frage, ob die Fortschritte, die die Säkularisierung hier gemacht hat, unter diesem Ansturm nicht langsam ins Erodieren gerät.

Die nationalistische Position

Unabhängig von meinem eher aus Abneigung bestehendem Verhältnis zur  Religion will ich nun kurz zur aus meiner Sicht statthaften nationalistischen Position kommen. Das hier würde sich im Endeffekt für einen eigenen Theorie-Beitrag anbieten, weshalb ich das an dieser Stelle bei einer Skizze belassen möchte. Wie zu jedem Theoriebeitrag von mir gilt, dass das meine Position dazu ist, wie ich Nationalismus verstehe und entsprechend welche Ansichten dann zu spezifischen Fragestellungen daraus abzuleiten sind.

Für die nationale Position spielen meiner Erachtens zwei wichtige Charakterzüge der Religion eine Rolle. Einmal ist es der kulturelle Charakter, auf der anderen Seite ist es der funktionale Charakter.
Das erste bedeutet dass Religion immer schon ein Teil der Kulturpraxis ist. Die Art und Weise wie Religion ausgeübt und oder gedacht wird ist kulturell codiert und steht zudem mit anderer kultureller Praxis (bspw. Architektur oder bildender Kunst) stets in einer Wechselwirkung bspw. wenn religiöse Motive Eingang in einen Text finden. Es ist daher auch schwer spezifische religiöse Systeme an andere Orte zu verpflanzen, da die Praxis sich wiederum wechselseitig aus mitunter zunächst profanen Kulturtechniken oder der spezifischen, beobachtbaren Umwelt ergab bzw. ergibt.

(Anmerkung: Das ist nicht monolithisch gemeint, Einflüsse anderer Kulturräume oder Religionen mit denen man in Kontakt steht, können freilich auch in das eigene religiöse/ kulturelle Repertoire übernommen werden; bspw. ist unklar wie sehr die spätere nordische Balder-Überlieferung bereits durch das Christentum überformt ist)

Der funktionale Charakter der Religion ergibt sich aus den religiösen Bedürfnissen der Menschen, ob es Trost, Rituale, Beistand oder Weltdeutung im spezifischen oder Transzendenz im Allgemeinen ist. Diese Bedürfnisse werden durch die Religion über institutionalisierte oder gemeinschaftliche Kultpraxis und Lehre befriedigt.

Die aus nationalistischer Sicht elementaren Aufgaben des Nationalstaates gegenüber seinen Bürgern bestehen darin das Dasein des Volkes abzusichern, seine Identität und kulturelle Individualität zu erhalten und zu fördern und dessen Versorgung und Wohlfahrt zu organisieren und sicherzustellen.

Sehen wir von dem Punkt ab, dass in früheren Zeiten durchaus die Ansicht verbreitet war, dass das Wohl und Wehe des Gemeinwesens vom Wohlwollen der Götter und damit auch von deren Verehrung abhängig war, können wir uns zunächst an der Stelle auf Identität und Wohlfahrt beschränken, um dann im Rückschluss auf das Dasein zurückzukommen. Das erstere spricht den kulturellen, das zweite den funktionalen Charakter von Religion an.
Wenn wir Religion demnach als Kulturpraxis begreifen, hat der Staat aus nationaler Perspektive die Verpflichtung zumindest Religion als kulturelle Praxis als Ausdruck der kulturellen Identität auf Dauer zu stellen. Er muss und sollte damit nicht eine sterbende Glaubensgemeinschaft am Leben erhalten sondern muss viel mehr dafür sorgen, dass Sterbende (gleichsam wie das Lebendige) in den Kanon nationaler Erinnerung zu überführen. Man kann es museal aufbereiteten, Traditionspflege sollte als folkloristische Übung Förderung erhalten und in dem Informationen und auch Schriften dieser Glaubensgemeinschaften wissenschaftlich und archivarisch gesichert werden, können sie damit den Nachgeborenen zur Verfügung gestellt werden. Protektionistische Maßnahmen bezüglich religiöser Einflüsse von außen können ergriffen werden, müssen aber entsprechend dadurch zu legitimieren sein, dass dadurch wirklich eine Aushöhlung der bisherigen Identität droht. Das steht abseits von der Religion dann aber ohnehin mit den o.g. Grundsatz in Zusammenhang und könnte ggf. bei einer Massenzuwanderung im Einzelfall Anwendung finden.
Will der Staat seine Wohlfahrtsaufgabe wahrnehmen, so muss er die Bedürfnisbefriedigung seiner Bürger sicherstellen. Da dazu auch die Erfüllung des Transzendenz-Bedürfnisses durch die Religion gehört, muss der Staat entsprechende Rahmenbedingungen entweder schaffen oder Institutionen selbst einrichten, dass eine erfüllende Kultpraxis möglich wird. Im Sinne des Alten Fritz gehört damit auch die Versorgung von Muslimen mit Moscheen dazu. Das Argument gilt übrigens nicht allein für Gesellschaften mit Zuwanderung sondern allgemein. Auch innerhalb der Nation kann es geschehen, dass Individuen, inspiriert von fremden Religionen, zu einer solchen konvertieren möchten, entsprechend muss auch hier die freie Ausübung inklusive der Einrichtung entsprechender Örtlichkeiten (freilich unter Maßgabe der Verhältnismäßigkeit) sichergestellt werden.
Das führt aber zur Daseinssicherung zurück. Der Staat muss in der Konstellation insbesondere bei ausgeübter Religion eine Kontrollinstanz darstellen, kann und muss Rahmensituationen setzen und Rahmenbedingungen formulieren (zum Beispiel in dem er die Ausbildung von Priestern organisiert und reglementiert und auch nur solchen Priestern die Führung einer Gemeinde oder religiöse Lehre gestattet, die nach seiner Maßgabe ausgebildet worden sind). Die staatliche Kontrolle hat aber den Zweck der Sicherung der Gesellschaft zu dienen, nicht die Religionen einem staatlich diktierten weltanschaulichem Konzept zu unterwerfen, aber mit den Werten der Gesellschaft in Einklang zu bringen..

Desweiteren trotz seiner starken Eingriffs- und auch Förderrolle hat die staatliche Öffentlichkeit ein areligiöser Raum zu bleiben, um so die Freiheit der Nichtgläubigen sicherzustellen, während das Religiöse als ein privater oder halb-öffentlicher Bereich (in den Gemeinden) davon zu trennen ist.


Das war es zum ersten Teil der Reihe. Der zweite Artikel mit dem Thema „‚Der Islam gehört zu Deutschland‘ – Implikationen einer Aussage“ kommt in den nächsten Tagen. Ich werde ihn dann hier verlinken:

Reblog: Degeneriert

Schon etwas älter aber gerade erst entdeckt und dabei auch noch so erheiternd geschrieben. Aber es wird ein Problem beschrieben, dass ich mit Nazis seit langem habe.

Man ist in gewissen Foren unterwegs und outet man sich als Nationalgesinnter wird man schnell in die klandestinen Zirkel eingeladen wo die Abscheu und Herabwürdigung anderer Nationen, Kulturen und wie hier auch Sprachen bestes Gemeingut ist. Man wird für einen Kumpan gehalten, obwohl man sich zusammenreißen muss in jenen abgeschlossenen Bereichen nicht verbal im Kreis zu kotzen.

Ich zitiere mal Stefan R. aus der Kommentarspalte:

Allein die Vorstellung, Sprachen in höher- und minderwertig einstufen zu wollen, ist von solch erlesener Dämlichkeit.

Aber will das hier besonders hervorheben (deshalb mache ich es auch dick :p):

„Dass man selbst die eigene Kultur anderen vorzieht ist dabei ja in Ordnung, schon weil es bequemer ist – man kennt sich aus, weiß wie der Hase läuft und so. Daraus aber eine grundsätzliche Höherwertigkeit des Eigenen abzuleiten ist kindisch und durch nichts gerechtfertigt.

Es ist dumm einerseits. Andererseits erkennt man hier auch gut, dass es keine Nationalisten im emphatischen Sinne sind. Wer die Liebe zur Nation beschwört (pathetisch besprochen) und von anderen den Respekt erwartet, kann diesen nicht mit Herabwürdigung verweigern. Da zeigt sich kein Anhänger der nationalen Idee, die gerade die Eigenwertigkeit einer jeden Nation und Kultur stark macht und dessen Erhalt so wertvoll ist. Was schade ist, dass die breite Masse dann auch noch glaubt, solch ein Ausfall sei national.

Nein es zeigt sich das in minder- und höherwertig dichotomierende sozial-darwinistische Gedankengut eines Nazis, eines Zöglings der braunen Soße, die er zudem auch nur in konsumierbaren Parolen begreift, weil selbst „Mein Kampf“ zu schwer zu lesen ist.

Wie kann man nur national sein und die Befreiungskriege nicht wertschätzen, wo verschiedener Länder Völker die Suprematie Napoleons und des imperialen Frankreichs zurückwiesen, was ist aus der Polenbegeisterung von Hambach geworden?

Völkerfreundschaft statt Völkerhass, gegenseitige Wertschätzung statt Hierarchie und Abwertung? Die meisten die heute auf den Nationalismus schauen, haben ein Brett vor dem Kopf. Es trägt die Buchstaben NS und während die Rechten in ihrer Dummheit glauben das Brett sei der nationale Gedanke, glauben die anderen den Rechten, lächelnd und wenden sich ab.

gnaddrig ad libitum

Neulich habe ich in so einem völkisch orientierten, fleißig „überfremdungskritisch“ trompetenden Hetzblog gelesen, Englisch sei nichts weiter als ein degenerierter deutsch/germanischer Dialekt. Die englische Kultur sei nichts weiter als eine auf einer [sic!] Abart germanischer Sprachen bezogene Randerscheinung der Germanen, und – natürlich – ohne den deutschen Vorfahren gebe [sic!] es die “englische” Kultur nicht. Englisch sei die Weltsprache der Degenerierten.

Kann man meinen, es wird davon aber nicht richtiger. Und wenn ich mir anschaue, mit was für Parolen derzeit in Deutschland spazierengegangen und marschiert wird, frage ich mich, wen man hier für degeneriert halten soll.

Erstmal zur Kultur: Mir liegt es fern, die „englische Kultur“ als besonders hochstehend oder nachahmenswert hinstellen zu wollen. Sie ist im Wesentlichen ein Fork der gemeinsamen, eigentlich noch nicht wirklich deutschen Vorgängerkultur. Seit der Übersiedlung der Angeln und Sachsen auf die britischen Inseln ist sie natürlich durch romanische, namentlich französische…

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Kleine Kurskorrektur

Sprunghaftigkeit liegt mir sonst gar nicht, aber ich finde sie ist der aktuellen Diskussion angemessen. So ungern ich mich den wichtigen Beiträgen zur Anti-Flüchtlings-Gewalt auch heraus möchte, ist die Debatte um Wulffs „Der Islam gehört zu Deutschland“ wieder aufgeflammt.

Ich hatte in einem früheren Beitrag schon mein Bedauern darüber geäußert, dass ich seinerzeit diesen Blog noch nicht besaß, um dazu eine Meinung abzugeben und will diese Gelegenheit daher nicht verpassen. Ich habe kurz überschlagen, dass sich dafür eine Mini-Serie aus vier Beiträgen, die sich je mit einem spezifischen Punkt der Debatte bzw. meiner Ansichten dazu befassen soll, anbieten würde.

Ich stelle daher die anderen Beiträge noch etwas zurück und werde mich die kommenden Tage jetzt verschärft damit noch auseinandersetzen. Der erste Beitrag soll im besten Fall heute schon kommen.

Pause der vergangenen Monate

Was aufgefallen sein dürfte: Ich hatte jetzt eine Pause von mehreren Monaten nach den Anschlägen in Paris. Aus Zeitgründen bezüglich anderer Verpflichtungen kam ich nicht zum Bloggen. Ich will schauen das jetzt wieder etwas aktiver zu betreiben, auch wenn ich auch in Zukunft größere Lücken natürlich nicht ausschließen kann.

Ich habe gerade noch mal in meine Entwürfe geguckt und hatte da noch Fragmente zu damals aktuellen Themen (bspw. zum Pariser Anschlag). Einige davon hab ich verworfen, weil ich es sinnlos fand da gewisse Themen nach Monaten noch einmal aufzuwärmen, andere werde ich aber in den kommenden Tagen noch fertigstellen und einstellen, weil ich sie nach wie vor relevant finde bzw. es Themen sind, wo mir ein persönliches Statement dazu auch wichtig ist.

Themenschwerpunkt: Brennende Asylheime und Gewalt gegen Flüchtlinge und vor allem auch gegen jene Menschen, die sich hier in der Hilfe engagieren.

Krokodilstränen der Empörung


Im Zuge der letzten Landtagswahlen werden Maßnahmen unter dem Deckmantel der Abwehr gegen Rechts durch andere Parteien gedacht, ausgesprochen und vollzogen, die der Demokratie unwürdig sind. Die etablierten Parteien reihen sich damit in eine Reihe von (nicht unberechtigt) Besorgten ein, obwohl sie dort aufgrund der Befangenheit in machttaktischen Eigeninteressen nichts zu suchen hätten.

Ich habe lange nach einer passenden Floskel zur Überschreibung dieses Beitrags gesucht, hin und her überlegt und bin schließlich bei diesem kleinen Stück Abstraktion stehen geblieben. Tief muss der Schock der letzten Landtagswahlen (13.03.2016) gesessen haben. Mit beachtenswerten oder im Falle von Sachsen-Anhalt überragenden Ergebnissen schaffte eine neue Partei mit oberflächlich deutsch-nationalem (darunter erzkonservativem) Programm den Sprung in gleich drei Landtage und das mit einer guten Machtbasis für die Oppositionsarbeit.

Was war geschehen? Droht eine neue Bedrohung von Rechts, wurden jetzt die ganzen rechtsradikalen Tendenzen der Bevölkerung oder die „Dummheit“ der Wähler offenbar? Zu dieser Frage habe ich ja bereits in meiner Rückschau Stellung bezogen. Eine andere Frage war nämlich für das politische System ganz schnell deutlich relevanter: Wie umgehen mit dieser neuen Kraft?

Die Gründung einer Partei ist sicher eine Herausforderung aber noch vergleichsweise einfach. An die Tröge des Staates kommen deshalb nur jene ausgewählten Meinungsartikulatoren, die sich  der Herausforderung von Wahlen erfolgreich stellen konnten. Das Grundgesetz weist den Parteien in unserem demokratischen System eine zentrale Stellung zu und begründet damit auch die Förderung, die erfolgreiche Parteien durch den Staat einerseits erhalten, andererseits auch den Einfluss dieser Parteien auf die verschiedenen Institutionen des Staates. So sitzen Parteien bzw. ihre Vertreter in etlichen Organen oder auch Räten und wirken dort gemäß ihrer grundgesetzlichen Funktion an der Willensbildung des Volkes mit. Jede Partei ob nun in den Landtagen, Senaten oder im Bundestag vertreten würde für sich ganz selbstverständlich all diese Möglichkeiten, zu denen sie Zugang hat, auch in Anspruch nehmen. Wie groß wäre der Aufschrei würde eine andere Partei wie die CSU den Grünen entsprechende Rechte mit dem Hinweis auf deren in der Vergangenheit uneindeutige Meinung zur Pädophilie vorenthalten wollen. Allein das Gedankenspiel würde einen Shitstorm heraufbeschwören, der tatsächliche Vollzug vermutlich einen Sturm der Entrüstung.

Doch was also tun, wenn eine neue politische Kraft ebenfalls mit jedem Recht auch an diesen Trog drängt, insbesondere wenn man sie für gefährlich hält? Wäre es wie bei der NPD in früheren Zeiten gewesen, die sich vielleicht knapp über der 5-Prozent-Hürde in den Landtag geschleppt hatten (zumal sie eine gewisse Größe für weitere wichtige Ämter und Privilegien entbehrten) machte man da kein Fass auf. Einerseits weil es die mediale Auseinandersetzung nicht lohnte, zweitens weil es um nichts Entscheidendes ging, auch wenn es schon schlimm genug war, wenn der Steuerzahler eine solche Partei co-finanzierte. Doch die Alternative für Deutschland (AfD) wäre in der Lage gewesen insbesondere als zweitstärkste Kraft wie in Sachsen-Anhalt Repräsentation in den Gremien, Förderungen und weitergehende Ämter oder Mitspracherechte für sich zu fordern und das wird zu einem Problem, weil sie dann echte Macht erhält, die ihr aber qua Gesetz auch zusteht.

Der Demokratie unwürdig

Nun artikulieren Parteien gewiss auch Sorgen von Kreisen der Bevölkerung, die Angst vor einem Missbrauch demokratischer Institutionen durch eine vermeintlich demokratiefeindliche Partei haben, wenn sie zur Abwehr übergehen. So wurde einerseits darüber nachgedacht, wie man die AfD aus den Rundfunkräten, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beaufsichtigen (und auf diesen politischen Einfluss ausüben) heraushalten und wie man ihnen wie in Baden-Württemberg Ämter vorenthalten kann. Ein besonders Schmierenstück bieten dabei vor allem die Vorgehensweisen. Um den Vorwurf der gezielten Benachteiligung zu entgehen, will man das natürlich über Verfahren und Verfahrensänderungen prophylaktisch schließen bzw. die Partei ausschließen, obwohl jedem klar ist und durch die zeitliche Nähe auch klar sein dürfte, dass es hier nicht um Verfahrensoptimierung (oder Einsparungen) geht, sondern man gezielt eine unliebsame Partei behindern möchte.

Die erwähnten Mechanismen sollen die Parteien fördern und ihnen bei ihrer Aufgabe helfen. Das eine jede Partei unabhängig ihrer politischen Ausrichtung gleichermaßen fairen Zugriff auf diese Instrumente hat, ist einerseits Grundlage eines fairen Wettbewerbs der Meinungen und damit andererseits auch Grundlage für die Demokratie. Das Verhalten etablierter Parteien, mit welcher Sorge auch immer vorgetragen, ist damit der Demokratie nicht dienlich, wenn sie allerdings auch noch begrifflich missbraucht wird, um die demokratischen Rechte einer anderen Partei zu beschneiden, dann ist so ein Verhalten der Demokratie gegenüber sogar unwürdig.

Sofern höchstrichterlich durch das Bundesverfassungsgericht ein Ausschluss von diesen Instrumenten in Form einer Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit einer Partei nicht legitimiert wird, kann die einzige Maxime sein, die Alternative für Deutschland – auch wenn es einem nicht behagt – im Sinne des Respekts vor der Demokratie, diese Rechte ebenso einzuräumen. Was ist der Grundsatz der Fairness, der überhaupt erst einen funktionierenden (weil Vertrauen schaffenden) demokratischen Diskurs herstellt, wert, wenn er von der Opportunität herrschender Parteien abhängig wäre?

Im Endeffekt werden hier zudem auch nicht nur die Rechte einer Partei und ihrer Vertreter beschnitten sondern auch die Gleichbehandlung der hinter ihr stehenden Wähler – und über die Einflussnahme auch ihre Mitwirkungsrechte – mit Füßen getreten.

Das Einfluss-Problem

Man muss sich an der Stelle vielleicht eine andere Frage stellen, die erst durch die AfD zu wirklicher Wahrnehmung gelangt. Man spricht von dem gefährlichen Einfluss den die AfD mit ihrem Gedankengut aus diesen Gremien heraus ausüben könnte und will darin das Problem sehen, aber eigentlich ist es grundsätzlicher. Wie oben schon ausgeführt muss die Demokratie (von Ausnahmen wie der Wehrhaftigkeit abgesehen) gegenüber der politischen Ausrichtung seiner Akteure blind sein. Wenn wir also einen gewissen Einfluss fürchten, dann muss – will man den demokratischen Grundsatz an der Stelle ernst nehmen – nicht dieser spezifische Einfluss, sondern die politische Einflussnahme generell in Frage gestellt werden.

Konsequent und glaubwürdig wäre es nur gewesen, wenn die etablierten Parteien aus deren Reihen diese Vorschläge und Initiativen kamen, von vornherein ebenfalls auf ihre Privilegien verzichtet hätten. Aber das stand ja nicht in Frage. Das sie stattdessen selbst darüber befinden, welche Meinung sie für vertretbar oder unvertretbar halten, ist hingegen ein Zeichen schlechter demokratischer Kultur. Wer also nicht bereit ist an der Stelle seine eigenen als selbstverständlich erachteten Privilegien aufzugeben, sollte schweigen, wenn andere demokratisch legitimierte Kräfte ebenfalls ihren Anteil daran nehmen wollen.

Der Interessenkonflikt der anderen Parteien

Nun habe ich vorhin festgestellt, dass die Parteien sicher auch die Sorgen eines Teils der Bürger artikulieren, wenn sie vor einem zu großen Einfluss der AfD warnen und da die entsprechenden Vorschriften und Gesetze auf denen die oben genannten Förder- und Gremiensysteme ruhen nur von ihnen geändert werden können, sind sie zwangsläufig in der Position entscheiden zu müssen, allerdings kann man hier einen entscheidenden Interessenkonflikt nicht von der Hand weisen, der es noch einmal deutlich verbieten würde eine solche Entscheidung ganz offenkundig nach der Opportunität gegenüber bestimmten Wahlergebnissen zu treffen.

Die etablierten Parteien in ihrer Machtposition sind in der Angelegenheit nicht einfach nur Sachwalter einer spezifisch politischen Frage sondern sind selbst involviert, weil sie Maßnahmen gegenüber der AfD ergreifen wollen, mit der sie aber selbst in Konkurrenz stehen. Nehmen wir uns zur Verdeutlichung ein Bild, wäre das so als würden Unternehmen das Kartellrecht bestimmen und in Verfahren über ihresgleichen urteilen, sprich es wäre so als dürften BMW, Mercedes und Opel über den Zugang von VW zum Markt entscheiden. Es liegt ganz offenkundig ein Interessenkonflikt vor, der jede Entscheidung, die die AfD in der Entfaltung ihrer eigenen Möglichkeiten beschneidet, mindestens fragwürdig macht.

Ebenso fragwürdig erscheint das damit verbundene Heischen um Anerkennung aus der Bevölkerung. Ich nehme durchaus einzelnen Politikern die ehrliche Sorge um die Demokratie ab, aber wir müssen festhalten, dass sich hier Parteien für zumindest nicht ganz demokratische Maßnahmen als mutig oder widerständig feiern lassen, mit der sie unter machttaktischen Gesichtspunkten einseitig profitieren, in dem sie damit einen politischen Gegner behindern.

Mein Unverständnis gegenüber der Linken

Was mich persönlich noch mehr erstaunt ist die Tatsache, dass Die Linke die Sache offenkundig nicht nur unkritisch hinnimmt sondern sie auch gut heißt. Eigentlich müsste sie es besser wissen und gibt sich für mich zu Teilen auch der Heuchelei hin. Anfang der Jahrtausendwende, als aus der ehemaligen PDS zusammen mit Agenda-Flüchtlingen der SPD und linken westdeutschen Kräften Die Linke geformt wurde, ernteten sie von den seinerzeit etablierten Parteien einerseits Missachtung waren ebenfalls aus Sorge um die Demokratie von der Zusammenarbeit oder von Gremien ausgeschlossen (wenn gleich nicht gleich Gesetzte verschärft werden mussten) und wurden, was Herr Ramelow (inzwischen Ministerpräsident von Thüringen) zurecht kritisiert hat, bis vor kurzem mehr oder weniger intensiv vom Verfassungsschutz beobachtet.

Es erschließt sich mir daher nicht wie eine Partei, die selbst kritische Erfahrungen in ihrer doppelten Außenseiterrolle (eine neue Partei zu sein und gleichzeitig einen der politischen Ränder zu repräsentieren) gemacht hat, der offenkundigen Benachteiligung einer anderen Partei so stillschweigend oder gar selbst initiativ beiwohnen kann. Aber womöglich geht es hier auch um die politische Ausrichtung? Die Freiheit der Andersdenkenden ist dann halt wahrscheinlich einfach nur eine Definitionssache.

 

Womöglich können wir hier noch am besten beobachten, dass es bei den vorliegenden Initiativen nur zum Teil um den vermeintlichen Schutz der Demokratie als vielmehr auch um Machttaktik und ideologisches Kalkül geht. Nur die Demokratie als Begründung für die Beschneidung von Rechten zu gebrauchen, erscheint mir ihrer nicht würdig. Der Zweck heiligt nicht zwangsläufig die Mittel und vor allem dann nicht, wenn er durch diese Mittel selbst beschädigt wird.

Reblog: Goethe-Institut in Japan // Gastbeitrag von Peter Helmes

Der verlinkte Beitrag ist allein schon wegen seines aggressiven Tons und des zum Teil überzogen anklagenden Tonfalls mit Vorsicht zu genießen, wenn man ihn aber gedanklich bereinigt, kommen wir einem durchaus berechtigten Kern entgegen. Der Autor liegt meines Erachtens nach mit einer wichtigen Feststellung richtig. Traditionelle Werte, Merkmale und kulturelle Praxis sind das, was in einer globalisierten Welt, die sich an der Oberfläche immer ähnlicher wird Unterscheidung und gleichzeitig Anziehungskraft verschiedener Kulturen ausmachen. Gleichzeitig vermitteln sie auch Identität.

Im Umkehrschluss fasziniert uns Japan gerade mit seiner auch im Alltag noch nebenher lebendigen Kultur und Tradition; mit den Wolkenkratzern und dem großstädtischen Flair eines Tokyo auch nur in den Momenten, wenn wir im Hinblick auf Technikbegeisterung und der Menge der Menschen diese Großstadt als besondere Erfahrung einer Mega-City wahrnehmen, sprich diese Eindrücke die Erfahrung, die wir sonst auch in jeder beliebigen westlichen Großstadt haben könnten, einzigartig machen.

Es sind diese Dinge, die uns im Sinne eines – auch durch gesellschaftliche Erziehung geformten – Mentalitätswandels langsam peinlich zu werden beginnen, die die Faszination im Ausland ausüben. Die tägliche Praxis der Globalisierung und Verschmelzung ist auch sonst überall erlebbar – auch im traditionellen Japan.

Ich habe mich hier im Blog immer dafür eingesetzt Traditionen und Identität stark zu machen insbesondere auch, um Zugezogenen eine Identifikationsidee zu geben. Diese Lehrbücher erfüllen gegenüber außen einen Bärendienst und verfehlen, wie der Autor, wie ich finde, treffend anmerkt, ihren Zweck.

Doch etwas Wichtiges ist anzumerken. Wir dürfen nicht ableugnen, dass die deutsche Modernität auch geprägt ist von Migration und Integrationsprozessen, es ist deshalb für die Landeskunde durchaus relevant darzustellen, dass Deutschland auch interkulturelle Züge und Praxis hat, das es Vielfalt gibt.

Aber eine Darstellung hinzugekommener migrantischer Praxis bspw. in Familienform und Namen als Deutsch sehe ich als problematische Verzerrung. Die Intention lässt sich vermutlich damit fassen, diese Praxis zu Deutsch zu erklären, um damit den Leuten die Integration zu erleichtern. Sie wird der Aufgabe eines Lehrbuches aber nicht gerecht. Faktisch sind die als Beispiel genannten Namen nicht deutsch, sie werden es auch nicht dadurch, dass sie in zugewanderten Familienkreisen innerhalb des Landes weiter konserviert werden. Will man auch gegenüber Enthusiasten der deutschen Kultur im Ausland gegenüber redlich sein, muss darauf hingewiesen werden. Und an dieser Stelle ist der verlinkte Beitrag nützlich.