Ich und die Linke – ein großes Missverständnis?

Ein persönlicher Beitrag dazu, wie ich im Zuge der Migrationsdebatte meine politische Heimat verlor und seit dem nicht mehr weis, wo ich mich noch zuordnen soll. Fehlt eine weitere Partei?

Anlass für diesen Beitrag ist Seminar das ich vor wenigen Tagen hatte. Befinde ich mich mit meiner nationalen Positionen nicht gerade im Konsens mit meiner gewohnten Uni-Umgebung war jedoch diese Veranstaltung innerhalb der vergangenen Monate eine überraschend erfrischende Ausnahme. Es ging um den Sozialstaat und die staatliche Fürsorge und ich lag mit meiner Meinung dazu mehr oder minder im linken Mainstream. Eine gewisse Wehmut schlich sich ein. Warum betone ich jetzt diese Erfahrung so, warum benenne ich das links ausdrücklich? Einfach. Ich dachte dereinst ich würde dazugehören.
Auch wenn unsere Biographien und Werdegänge eigentlich praktisch keine Parallelen haben, muss ich gerade an Jan Fleischhauers Buch „Unter Linken“ denken, an dass ich mich gerade vor allem wegen seines Untertitels erinnere: Von einem, der aus Versehen konservativ wurde. Was bin ich dann? Einer, der sich für links hielt oder einer, der plötzlich rechts wurde? Aber gehen wir der Reihe nach.

 

Man kann sich sicher schon die Frage stellen, ob mich nicht allein diese Tatsache disqualifizieren würde: Seit den Agenda Reformen bin ich Sympathisant der SPD gewesen. Nicht weil ich ein ideologischer Anhänger des Neoliberalismus gewesen wäre, sondern weil ich durchaus verstand, dass sich ein System nicht über seine Kosten hinaus dauerhaft erhalten könnte und Reformen notwendig wären, um die Sozialsysteme auch unter veränderten Wirtschaftsbedingungen aufrecht erhalten und die Wirtschaft zum Zwecke der Revitalisierung der Staatsfürsorge zu stärken (und deshalb zumindest übergangsweise von Lasten zu befreien) sei) Das Ganze lief freilich unter Bedingung, dass das Anziehen der Wirtschaft schließlich der sozialen Nutzung wieder zugeführt würde. Notwendiger Realismus und regulierter Liberalismus als Position doch das soziale Ideal als Fundament. Neben aller pragmatischen Reformanpassungen war ich immer ein Vertreter eines starken Staates, der den Bürger nicht vor sich selbst aber vor den Unwägbarkeiten des Lebens in Schutz nehmen und eine Gewährleistung des Daseins sicherstellen sollte.

Darüber hinaus konnte ich mit oberflächlich konservativen Konzepten nichts anfangen, zumal die CDU, die seinerzeit noch für Konservatismus stand, für mich ein Sinnbild sozialer Kälte und Unfähigkeit war. Selten ging es um wirkliche Kernwerte sondern um überkommene Pfründen, die meinem Weltbild widersprachen (auch weil sie sich von einem religiösen Standpunkt herleiteten, den ich nicht teilen konnte). Für meine eher ländlich geprägte Herkunftsregion dachte ich damit erstaunlich progressiv und verwehrte mich auch gegen die plumpe Gewalt und den Hass von rechten Kräften. Dazu kam ein starkes umweltpolitisches Bewusstsein.

Ich galt in diesem Kontext durchaus als links, freilich auch pragmatisch. Ich bildete mir darauf nichts ein. Das, was ich damals für links hielt, erschien mir nur der anstrebenswerte politische Weg zu sein und die SPD unter Schröder, Müntefering und Steinmeier als meine Partei. Doch die Zeiten änderten sich.

Brecht porträtierte sich einmal selbst mit der Aussage er sei im dunklen Wald geboren und von seiner Mutter in die Stadt getragen worden. Man kann annehmen, dass ein Kulturschock solcher Art durchaus Eindruck machen kann. Als ich seinerzeit ausbildungsbedingt in die Großstadt kam, blieb das auch bei mir nicht aus. Jetzt war es nicht die grundsätzliche Anpassungsschwierigkeit des zurückgebliebenen Landeis an die mondäne, schnelllebige Stadtbürgerumgebung oder das globalisierte Flair. Im Gegensatz zu damaligen Ausbildungskollegen, die mir erschienen wie blöde Touristen und sich z.T. blöd staunend den Attraktionen der Stadt widmeten, nahm ich das mit einer gewissen Gemütsruhe hin. Man bedenke in Zeiten von Film, Fernsehen und Internet nicht schon Ansichten von Großstädten aus den unterschiedlichsten Perspektiven gewohnt zu sein, kann man eigentlich für eine Unmöglichkeit halten. Offenbar lag ich damit, was meine Kollegen betraf, falsch. Es gab sicher gewisse Orientierungsschwierigkeiten (jeder der schon einmal versucht hat sich in den ÖPNV einer fremden Stadt einzuarbeiten  wird sicher wissen, was ich meine) aber allein die städtische Umgebung löste nichts aus. Der gelebte oder betont vorgetragene Internationalismus inklusive eines großen Migrantenanteils war für mich jedenfalls nicht sonderlich schockhaft, was mein Linkssein anging.

Das änderte sich nach der Ausbildung als es für mich zurück an die Schulbank zur Vorbereitung des Studiums ging und ich dann mehr Kontakt hatte mit Städtern, mit denen man auch politische Gespräche führte und ich einerseits feststellen musste, dass ich so links gar nicht war, weil es noch sehr vier ideologischer ging in vielerlei Punkten ich aber auch gerade in sozialpolitischen Ansätzen, abgesehen vom Pragmatismus. Das war wohl der erste Drift nach rechts der sich in einer Verortung als rechter Sozialdemokrat äußerte und schon mit harten Konflikten mit meinen Diskussionspartnern, die schließlich Freunde wurden, die die nationale Position, die ich als Klammer (also als strukturierendes Leitbild) für mich ausdefiniert hatte, nicht verstanden, nicht teilen wollten oder konnten bzw. sie sogar für falsch hielten. Das war eine Herausforderung, da wir aber in den sonstigen Belangen auf einer ähnlichen Wellenlänge schwammen, war das mehr eine Fußnote. Und damals gab es noch keinen drängenden Anlass und damit auch keine Auseinandersetzung in der man Nationalismus auf politischer Ebene hätte noch einmal thematisieren müssen bzw. in der das Thema wichtig gewesen wäre.  So konnte ich mein Linkssein mit meiner nationalen Einstellung sehr gut vereinbaren.

Der endgültige Bruch kündigte sich mit Sarrazin und der Integrationsdebatte an, wo selbst meine als liberal empfundene nationale Position schon als Affront galt. Vollzogen wurde das Ganze als mit der Frage ob der Islam zu Deutschland gehöre und der durch die Flüchtlingsproblematik einerseits faktischen Dimension massenhafter Zuwanderung andererseits der Frage nach der Einwanderungsgesellschaft die Identitätsfrage gestellt war. Da der Nationalismus für mich das übergreifende ideologische Prinzip war, ging diese Frage an den Kernbestand meines politischen Denkens, um nicht zu sagen, dass sie ein Nerv schnitt, der seitdem nicht mehr aufhörte zu schmerzen. Das Ganze stand zudem ungünstig im Zusammenhang mit dem Wechsel an die Universität, wo ich auf einen links-ideologisch hart gefestigten Hintergrund traf, der mein Selbstbild nicht nur in Frage stellte oder in Zweifel zog sondern sogar aggressiv ablehnte und bekämpfte.

War ich bisher – den Schuh muss ich mir anziehen, naiverweise – davon ausgegangen, dass sich die Ablehnung des Nationalen nicht auf die Idee per se sondern auf selbsternannte Vertreter wie Neonazis und die NPD bezogen – musste ich feststellen, dass ich in für mich ganz zentralen Fragen keine politische Heimat mehr fand, schon gar nicht in der SPD oder den Grünen und nicht einmal mehr in der nach links und nach Europa ausgerichteten CDU. Der Gegensatz war nicht mehr durch gedankliche Synthese und auch nicht mehr durch Verdrängung aufzulösen. Die Parteien verabscheuten und bekämpften das, was ich für mich als zentral und wichtig erachtete… schließlich wichtiger weil grundsätzlicher auch als die Positionen in denen wir sonst mehr oder weniger Übereinstimmung hätten erzielen können.

Freilich, es stellt sich die Frage, ob ich dann nicht diese Position räumen sollte, wenn ich doch sonst mit den Parteien gut kann. Ist mir das wirklich so wichtig, dass ich dafür lieber so sinistre Kreise wie die AfD unterstütze? Tatsächlich. Mir würde es gehen wie einem Grünen, dessen Partei ihn dazu zwingen wollte, für eine unbegrenzte Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken und unter Maßgabe von wirtschaftlichen Sachzwängen für einen unbegrenzten Schadstoffausstoß zu votieren. Da man Nationalismus immer gleich mit Hass und oder Selbstüberhebung assoziiert, fällt gerne die Möglichkeit unter den Tisch, dass es für manche auch eine moralische Überzeugung und damit eine Gewissensentscheidung ist. Niemand mag bestreiten, dass es eine gewisse Flexibilität braucht, auch ein Grüner muss bspw. bereit sein gewisse Dinge zugunsten wirtschaftlicher Vernunft mitzutragen, die vielleicht der reinen Lehre widersprechen, aber das ist etwas anderes als die komplette Absage oder gar sogar eine ins Gegenteil verkehrte Position. Das heißt allerdings nicht gleich, dass eine Partei, die diesen Wert zentral vertritt damit automatisch wählbarer werden würde. Was quäle ich mich schließlich, gibt es doch eine Partei, die AfD, die sich den Nationalismus (zumindest irgendwie) auf die Fahnen geschrieben hat? Erstmal unabhängig von der wohl nötigen Feststellung, dass in Frage zu stellen wäre, inwieweit es wirklich ein kohärentes nationalistisches Politikbild bei der AfD überhaupt gibt und die Leute nicht aus Opportunität nur rechte Parolen wiedergeben, widerspricht das Parteiprogrammen in einer ganzen Vielzahl von Belangen der Position, wegen der ich überhaupt Anhänger der SPD geworden bin. Hier wiederum macht es die Masse der anderen Positionen. Was nützt eine nationalere Politik, wenn ich sie zum Preis sozialer Kälte erkaufe? Oder im Fall der NPD: Was nützt eine nationalere Politik, wenn ich sie unter dem Preis von Hass, Gewalt und Faschistisierung erkaufe?

 

Nationalismus muss nicht rechts sein

Die Verhältnisse kommen ins Tanzen. Ich beglückwünsche jene, die sich einfach so mit ihrer Partei identifizieren können, für mich war das immer ein Spagat, der jetzt nicht mehr funktioniert. Der Vorschlag: „Na dann wähle doch deine rechten Parteien“ ist idiotisch. Er basiert auf der Einschätzung, dass eine Partei, die sich nationalistisch oder zumindest nationaler orientiere automatisch rechts des Spektrums zu suchen sei und das ich die sofort gut finden würde. Abgesehen von der in der Politikwissenschaft eigentlich unumstrittenen Feststellung, dass ein aussagekräftigeres Spektrum eigentlich mehr als eine Achse brauche, um Parteien in ihrer Vielgestaltigkeit (im Bezug auf verschiedene Politikfelder) besser zu verorten, können wir vielleicht erstmal in der Links-Rechts-Dichotomie bleiben und Nationalismus dem rechten Spektrum als Merkmal zuschlagen, sollten dann aber nicht den Fehler machen und erwarten, dass damit automatisch eine demokratiefeindliche oder marktradikale Politik verbunden ist. Tatsächlich kann der Nationalismus, sobald das grundlegende Wohlergehen/ Fortbestehen der Nation gesichert ist, sich von autoritären über liberale bis hin zu sozialen Formen an viele denkbare Gesellschaftsentwürfe anlehnen. Das spricht weniger für einen Opportunismus, der hier nicht selten eingewandt wird, als vielmehr für eine gewisse Offenheit, die möglich wird, wenn die zentralen Anliegen des Nationalismus gesichert sind. Man bedenke dazu auch die vielen unterschiedlichen Theorien im liberalen oder sozialistischen Bereich, die sich alle jeweils ähnlich sind aber in gewissen oder sogar zentralen Punkten von einander abgrenzen.

Dieser Gedanke führt mich auch zu dem Missverständnis. Niemand würde wohl ernsthaft die Aussage bestreiten, dass kaum eine der  Parteien unseres heutigen Spektrums in irgendeiner Form die ihr zugrunde liegende reine Lehre zu 100% umsetzt. Die SPD bspw. hat sich schon vor über hundert Jahren auf einen Kurs der Reformen und eines idealfundierten Pragmatismus verlegt. Wir würden eine solche Partei als gemäßigt bezeichnen und erst die Gemäßigtheit versetzte die Partei trotz aller ideologischen Debatten in die Lage Volkspartei zu sein, breite Bevölkerungsteile mit einer Vielfalt von Schwerpunkten anzusprechen. Sozialen oder sogar sozialistischen Kerngedanken stehen Liberalität und sogar in gewisser Weise Marktliberalität zur Seite, die Position des Umweltschutzes wurde in der Auseinandersetzung mit den Grünen ebenfalls in die Partei aufgenommen und Verbraucherschutz und Datenschutz sowie Technologie haben insbesondere durch die Piraten den alten Fortschrittsgedanken wiedererweckt. Es sind Positionen, die nicht alle absolut miteinander vereinbar sind, aber in dem man sie aufeinander abstimmt, wird es möglich, alles gleichzeitig zu tun, nur eben in abgeschwächter Form. Man kann eine Sozialpolitik machen, die sowohl Nutzen hat als auch so austariert ist, dass die Unternehmen nur angemessen belastet werden, man kann Staatsfürsorge mit Freiheitsrechten in Einklang bringen und man schafft es auch den Erhalt und Ausbau von Arbeitsplätzen mit Leitlinien zu einer Umweltpolitik zu vereinbaren.

Schaut man in die Historie war die SPD zudem immer auch eine patriotische Partei so setzen sie sich stets für den Zusammenhalt des Volkes ein, akzeptierten, wenn auch mit aller berechtigten inneren wie später äußeren Kritik die Kriegskredite und was wohl die herausragende Leistung war: Sie übernahmen die Verantwortung für Deutschland nach dem verlorenen ersten Weltkrieg in einer Zeit, in der sich die eigentlich Verantwortlichen feige in die Büsche schlugen und das Land sich selbst überließen. Für linke Vordenker war es möglich sogar einen sozialen Nationalismus bzw. einen nationalen Sozialismus zu denken (und das ohne den Internationalismus zu beerdigen), wie das Beispiel Hermann Hellers zeigt.
Auch solidarisierte sich die Linke gerne mit national geprägten emanzipatorischen Bewegungen bspw. gegen den kolonialen oder machtpolitisch-kulturellen Imperialismus und setzt sich auch heute ja noch dafür ein, dass die Diskurs-Dominanz westlicher Weltdeutung gebrochen wird, in dem Stimmen, Meinungen und Theorien aus Ländern des globalen Südens Gehör finden und deren Selbstbestimmung stark zu machen. Auch wenn sie heute mit dem nationalistischen Erbe mancher ihrer eigenen Denkmuster fremdelt.

Es lag für mich, der damals politisch unerfahren, vielleicht auch naiv war, deshalb nicht gerade auf der Hand, dass linke Politik und nationale Politik Gegensätze sein müssten, im Gegenteil das ich mich gerade links am besten damit aufgehoben fühlen konnte, abseits von Neonazis, die mit ihrem Deutschtum Gewalt gegen Fremde und Andersdenkende zu rechtfertigen versuchten und den Begriff des Nationalen nach wie vor missbrauchten und nicht über den NS hinaus dachten oder darüber hinaus denken wollten…

Es war, wie gesagt, ein Missverständnis. Die Welt hatte sich seit Weimar weitergedreht und der NS lag wie ein Sperrbalken auf der nationalen Idee. Die Linke war kritischer (bis hin zum bloßen Selbstzweck) geworden.

Da mag der Einwand kommen, ob mir das denn nicht gleich hätte auffallen müssen. Wir reden von einer anderen Zeit. Der Jugoslawien-Krieg war längstens vorbei und Migration und Flüchtlinge hielten sich in einem Rahmen, der keine Positionierung erforderlich machte bzw. das Thema war einfach nicht auf der politischen Tagesordnung. Darüber hinaus auch immer wenn das Thema in der Schule gefragt war (Aufklärung zu Rechts und den Gefahren von waren ein, zumindest in meiner Schulzeit, immer wieder stattfindenes wichtiges Thema) kam dazu noch der regelmäßige Einwand, dass es gar nicht so viele „Ausländer“ geben würde und die Nazis, um die es eigentlich ging, logen um Panik zu verbreiten. Das muss man heute diffiziler sehen. Für das Bundesland in dem ich aufwuchs und zur Schule ging und den es umgebenden mag das damals zugetroffen haben, für den Rest Deutschland mag es das damals schon nicht getan haben, heutzutage noch viel weniger (ich war auch einigermaßen überrascht, muss ich sagen, dass ich nach der Schulzeit dann in den Nachrichten Aussagen der Art vernahm, dass Deutschland mit seinem hohen Migrantenanteil ohnehin ein multikulturelles Land sei und deswegen gewisse Denkweisen grundsätzlich schon völlig gegenstandlos seien, völlig diametral).
Der Diskurs stand aber wie gesagt nicht zur Debatte und so konnte ich guten Glaubens davon ausgehen, dass ich mit der SPD gar nicht so weit auseinander lag, zumal ich, bis auf die Sachen in denen ich national dachte, vor allem links dachte und denke und Nazis auch nicht mochte.

Meine Denkweise war: Selbst wenn die Nazis Recht hätten, dann wäre es möglich in gemäßigter Form einen Ausgleich zu finden, in dem man nicht gleich mit Ausgrenzung und Ablehnung sondern mit Begrenzung der Zuwanderung reagieren könnte. Klingt absolut naiv, war es auch und offenkundig auch mein Fehler. Das es mich dennoch in schwere Bestürzung setzte, als die SPD – von den Umständen, wie wir sie heute haben, genötigt – eine Position bezog, die meinen politischen Bedürfnissen nicht nur widersprach, sondern mich auch dafür angriff, dass ich diese überhaupt hatte, lässt sich trotz dieser Einsicht nicht abweisen. Ein Lichtblick war damals die Aussage von Herr Gabriel, die zwar nicht das Reichen der Hand aber wenigstens ein Zeichen von Verständnis war, wenn gleich er die Ansichten dennoch nicht teilte. Aber ein Zeichen, dass ich ihm nach wie vor zu Gute halte.

War ich bei der letzten Bundestagswahl noch Feuer und Flamme für eine Rot-Grüne Regierung und die Ablösung von Frau Merkel und nach dem Wahlniederlage sogar offen für ein Rot-Rot-Grünes-Bündnis bei der nächsten Wahl, hat sich in Folge der Debatten und Ereignisse der letzten Jahre das Verhältnis zu meiner Partei schnell zerrüttet. Die SPD ist weiter gegangen oder war immer schon weiter und ich bleibe jetzt politisch heimatlos zurück.

Hier stehe ich nun durchaus mit der klassischen linken Sozialstaatsposition, mit grünen Überzeugungen, marktwirtschaftlichem Pragmatismus, einem in Ansätzen wertkonservativem Verständnis und dem nationalistischen Ideal im Hinterkopf. Wen soll ich also wählen? Die Parteien, die mich offenkundig verachtenswert finden, weil ich die Vorzüge eines gestaltlosen Menschenbreis, in dem jede kulturelle Vielfalt verschwindet nicht erkennen kann oder hin zu Parteien wie der AfD, die meiner Vorstellungen einer sozialen und warmen Gesellschaft spotten oder gar zur NPD, die die Demokratie und den sie verkörpernden Staat ablehnt, dem eigentlich meine Fürsorge gilt?

Da mag die Entscheidung im Raum stehen, festzulegen, was mir wichtiger ist und dann eben die eine oder die andere Kröte zu schlucken. Nur geht es beim Nationalen nicht um eine späterhin korrigierbare Entscheidung, wie sie der Demokratie eigentümlich ist. Ist die Nation verloren, ist sie nicht mehr zu restaurieren. Sterben ihre Wurzeln ist sie nicht mehr zu retten. Geht man nach der Vielzahl überwiegen sicher alle anderen Punkte, die ich sonst mit den linken Parteien gemein habe. Geht es aber um Dringlichkeit und persönliche Wichtigkeit dann muss dem Nationalen geholfen sein.

Im Endeffekt bleibt mir wohl bei der nächsten Wahl keine Wahl. Das erste Mal, seitdem ich das Wahlrecht erlangt habe, wär es so, dass Nichtwählen eine Option darstellt… So schauderhaft das auch ist. Das aber zeigt überdeutlich das Fehlen einer weiteren Partei in unserer eigentlich schon nicht sehr parteiarmen Demokratie. Nämlich eine Partei der Mitte oder der Mäßigung, die die Synthese zwischen Rechts und Links schafft, ohne das eine wie das andere preiszugeben, sondern in Einklang zu bringen, denn von den linken Parteien, die mal meine politische Heimat waren, kann oder will sich niemand mehr um meine politische Bedürfnisse kümmern und ist somit keine Hilfe zu erwarten.

Um diesen persönlichen Beitrag abzurunden. Ich wäre gerne wieder d’accord mit meiner Partei oder mit meinen linken Freunden oder mit meinen Kommilitonen aber wie soll das unter den Umständen noch gehen?

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Über Seldis

Ich bin ein politischer Denker auf der Suche nach neuen, positiven Interpretationsweisen nationalen und nationalistischen Denkens. Diese theoretische Denkschule soll einerseits wiederbelebt andererseits in Anknüpfung auch an frühere theoretische Konzepte und Modelle vom Ballast übersteigerten und extremistischen Denkens des Nationalsozialismus befreit werden. Mein Ziel hierbei soll es sein eine patriotisch-nationale Perspektive als Alternative zum ewiggestrigen Denken neonazistischer Gruppen zu eröffnen. Ich würde mich in diesem Kontext selbst als Linksnationalist bezeichnen wollen.
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