Auf text030 gab es kürzlich eine Rezension zu einem scheinbar interessanten Texten, die ich wegen einer, wie ich finde, gut zusammenfassenden Passage, hier rebloggen möchte.
Interessante Rezension. Und auch ein spannender Text. Ich teile wie üblich nicht alle hier dargestellten Ansichten des Autors bzw. auch des Rezensenten, bzw. bewerte ich einige Dinge anders, zum Beispiel würde ich Frau Merkel nicht so auf einen Sockel stellen, in einem Kabinett das anders als dargestellt nicht aus rückgratlosen Abnickern sondern aus Leuen besteht, die eine eigene linke Agenda betreiben und Frau Merkel, die sich dank medialer Rückendeckung allgemeiner moralischer Überlegenheit und Beifall sicher sein konnte gut zum Mitziehen überreden konnten.
Aber insbesondere diese Stelle fasziniert, weil sie gut zusammenfasst, was meine Sorgen sind.
„Deutschlands Gutmenschen konnten endlich ihren Traum vom Bessermenschen – schlimmer noch: den Traum vom „Neuen Menschen“ – träumen und scheuten keine Kosten und Mühen, den Hierherkömmlingen das Land zu überlassen. Spötter fanden schnell eben diesen Namen für „unsere“ neue Haltung: „Willkommenskultur“. In der jetzt erlebten deutschen Wirklichkeit erweist sich aber, daß das mit dem „Willkommen“ gar nicht so leicht umzusetzen war und unsere Kultur, höflich ausgedrückt, unter Anpassungsdruck geriet. Zyniker unter den Politikern von Linksgrün waren dann auch schnell bei der Hand mit der Forderung, die Deutschen müssten sich anpassen, um die „Migranten“ integrieren zu können.“
Ich war nie ein Gegner von Weltoffenheit, Toleranz und auch nie generell von Migration. Doch im Sinne des Aristoteles alles in Maßen und alles zu Bedingungen, schließlich sind wir souverän, die wir kontrollieren können.
Bei der Generaldebatte des Bundestages vor einiger Zeit wurde über Deutsche Werte diskutiert und Frau Merkel meinte „Deutschland wird Deutschland bleiben“, meinte damit aber vor allem und ausschließlich, sowie ihr die restlichen Parteien ebenso zustimmten wie der obligatorische Vertreter der türkischen Interessenvertretung, das Grundgesetzt und seine Werteordnung.
Die ist absolut wichtig, erhaltens- und fördernswert aber dieser Blick ist zu eng. Deutschland ist auch ein Nationalstaat (etwas das nicht ausdrücklich aber implizit, ebenso wie die Grundrechte oder die Fragen des Staatsaufbaus, Verfassungsrang genießt) mit einem Versprechen für die ihm anvertraute Nation, unsere Nation, Beschützer und Förderer zu sein.
Auch das muss nicht heißen, damit gleich Weltoffenheit und Toleranz abzuschaffen, aber wie der Grundsatz der Gleichheit gegen den der Freiheit, das Recht auf Schutz der Privatssphäre gegen das öffentliche Sicherheitsbedürfnis abgewogen werden muss, so muss auch die Offenheit und in diesen Punkten die Migration oder die Art der Integration (wünschenswert wäre nämlich Assimilation) einer Austarierung und auch Beschränkung unterliegen. Angesichts der demographischen Entwicklung autochthoner deutscher Bevölkerung im Zusammenspiel mit der fortschreitenden und forcierten Migration, verdeutlicht durch Aussagen wie die von Kenan Kolat:
„Kenan Kolat, der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, hat bei der TGD Sitzung in Baden-Württemberg betont, dass 35 % der Bevölkerung in Deutschland unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund haben. Kolat: ‚In zwanzig Jahren wird dieser Anteil noch höher sein. Jetzt schon ist in manchen Städten dieser Anteil auf über 75 % gewachsen. Deutschland muss diese Realität sehen.'“
(Quelle: http://www.sabahdeutsch.de/die-beste-investition-sind-die-migranten)
Ist die Aussage von Frau Merkel „Deutschland wird Deutschland bleiben“, wie ich es gemäß des Kontextes interpretiere wirklich ausschließlich auf die Werteordnung bezogen, so kann man sagen, dass funktionale Integration und mit ihr die Übernahme so allgemein verbindlicher Wert sicher gelingen wird, wenn auch mit mehr oder weniger guten Durchdringung. Ich mache mir weniger Sorgen um die Verfassungswirklichkeit ggf. werden wir in einzelnen Gesetzesfragen „toleranter“ und übernehmen ggf. Tatbestände, wie die Gestattung von Kinderehen. Aber an der groben sehr allgemeinen Verfassungswirklichkeit wird Deutschland sich nicht zwingend verändern. Der Rahmen bleibt.
Was aber in Frage steht, ist ob Deutschland auch inhaltlich Deutschland bleiben wird, oder ob Deutschland entweder nur noch eine leere Phrase ist, die mit einer Beliebigkeit an verschiedenen Ethnien und Kulturen angefüllt ist und im Schluss nichts mehr außer seiner austauschbaren Verfassungswirklichkeit beinhaltet oder ob das Prädikat deutsch, um Sinne der Anpassung der Deutschen an die Migranten nicht soweit ausgehöhlt wird, dass daran alles anschlussfähig (schließtlich gehört der Islam gegen alle historische Vernunft ja auch irgendwie zu Deutchland) ist. Wobei sich beide Möglichkeiten im Endeffekt nicht sonderlich unterscheiden. Hier sind Sorgen angebracht, doch man kann Frau Merkel der Lüge nicht bezichtigen, denn wie die Rezension schön herausbringt, ist dieser Weg derjenige, der entweder angestrebt wird oder der als Begleiterscheinung billigend in Kauf genommen wird, um eine als besser empfundene Welt zu kreieren, die für mich persönlich aber keineswegs besser wäre.
Allerdings und das sollte man sich vor Augen halten und hier besteht eine erhebliche Distanz zum Text, sie bewegen sich damit auf dem Boden des Grundgesetzes das sie in seinen Artikeln zur Gleichheit, Gleichberechtigung, Offenheit und Freiheit in diesem Sinne absolut auslegen. Das Maß fehlt.
Ich will hier nicht exklusiv argumentieren. Auch Migranten können Deutsche werden aber dazu gehört, anders als Frau Merkel und die Parteien im Bundestag suggerieren mehr als nur das Grundgesetzt. Wir stehen in einer langen historischen und kulturellen Tradition, wir sind stolz darauf, nicht in überheblicher Weise sondern mit dem Stolz auf den man auf etwas Geschaffenes zurückblickt und mit dem Stolz aus dem man heraus sich selbst vergewissert. Migranten können gerne, wie David Millers es formuliert, in dieses generalogische Projekt eintreten, wenn sie bereit oder sogar willens sind, sich in diesem Zusammenhang zu stellen, mit allem was dazu gehört. Und in diesem Sinne sollten wir und ich wäre es, bereit die Leute auch willkommen zu heißen und aufzunehmen. Doch aber nicht, wenn unsere Offenheit gleichzeitig den Niedergang unserer Nation befördert.
Der absolute Großteil der jetzigen Migration entfällt aber sicher nicht darauf, dass die Leute gerne Teil der deutschen Nation sein wollen, sondern ganz opportun nach Arbeit, Sicherheit oder besseren Lebensumständen suchen. Das ist zwar verständlich, ist aber ein schlechter Punkt um damit zu begründen, warum wir uns deshalb an die Eingewanderten anpassen oder gar den Anspruch auf nationale Selbsterhaltung und Suprematie im eigenen Staat aufgeben sollten.
Gleichsam die von Kolat angesprochene Entwicklung bereits ohne die derzeitige Fluchtsituation schon so lag, man entsprechend auch, um dem Rechnung zu tragen über eine deutliche Verkleinerung der Migration insgesamt, eine Geburtenförderung und eine Assimilation der bereits hier lebenden Menschen, die migriert sind oder migrantische Wurzeln haben, sprechen müsste.
Solange allerdings nicht wahrgenommen wird, dass das nationale Anliegen eine Berechtigung hat und gerade in Zeiten von Globalisierung und Migration wichtiger denn je zur Selbstvergewisserung und Selbstbehauptung taugt, werden wir da nicht zum rechten Maß zurückfinden. Und da die derzeitigen Politiker sich weigern, wie es ihre Aufgabe wäre, dort in einen politischen Dialog zu treten und das Nationale lieber ausgrenzen, trifft sie dort zu Recht die Zuweisung von Schuld.